Was Großbritannien an Deutschland nie verstanden hat

Als David Cameron nach besseren Bedingungen suchte, unter denen die Briten in der EU bleiben könnten, hatte er – damals Premierminister – die unglücksselige Angewohnheit, Angela Merkel falsch zu interpretieren. Wider besserer Ratschläge bestand er darauf, dass er die Kanzlerin von den britischen Reformideen überzeugen könnte. Merkel aber verteidigte standhaft die Regeln der EU. Jetzt, da das Vereinigte Königreich die EU verlassen wird, scheint seine Nachfolgerin Theresa May den Fehler zu wiederholen, wenn sie annimmt, dass die Kanzlerin zum Vorteil der Briten Zugeständnisse machen würde.

Die erste Annahme in Downing Street, nämlich dass Merkel bei den Wahlen am 24. September einen komfortablen Sieg einfahren wird, ist unstrittig. Die zweite ist, dass die dann wiedergewählte Kanzlerin sich zur Verbündeten der Briten machen wird und die aktuelle Pattsituation der Brexit-Verhandlungen in Brüssel aufbricht. In diesem Punkt wird Theresa May, wie vor ihr Cameron, ziemlich sicher enttäuscht werden.

Solche Irrtümer sind nicht neu. Vergebliche Anstrengungen der Briten, Deutschland und Frankreich zu spalten, sind Teil der Diplomatie Großbritanniens seit dessen EU-Beitritt 1973. Die verborgene Wahrheit hinter diesen Fehleinschätzungen ist, dass die Politiker in Westminster sich kaum mal die Zeit nehmen, die Lage von der anderen Seite her zu betrachten, also die politischen Ziele, Zwänge und Motivationen, die Europa für beispielsweise Berlin, Paris oder Rom ausmachen.

Deutschland, erklären jetzt Mays Minister, sei ein nach außen orientiertes Altantiker-Land, dessen Instinkte nicht sehr viel anders seien als die von Großbritannien. Politisch betrachtet ist London eine nützliches Gegengewicht zu Paris. Großbritannien ist außerdem einer der größten Märkte für Deutschlands Industrie. Aus diesen Gründen, so die Schlussfolgerung, werde Angela Merkel eine Post-Brexit-Beziehung zwischen der dann EU-27 und dem Königreich anstreben, die so eng wie möglich ist. Wenn also Michael Barnier, der EU-Chefverhandler, einen Stups braucht, um den Stillstand in den aktuellen Gesprächen zu beenden, wird Merkel ihm den sicher geben.

Es ist natürlich recht und billig anzunehmen, dass die Kanzlerin sich eine enge Beziehung zu einem wichtigen Verbündeten wie Großbritannien auch nach dem Brexit wünscht, aber in der britischen Analyse fehlt der große Zusammenhang – die Berliner Perspektive. In Deutschland ist die oberste Priorität der Zusammenhalt der 27. Angela Merkel hat andere Sachen im Kopf als den Brexit: die Bestrebungen Frankreichs, die Eurozone zu stärken, ihren eigenen Plan, die Wirksamkeit der Kontrollen der Schengengrenzen wiederherzustellen. Britische Politiker haben nie wirklich verstanden, dass die europäische Integration Teil des modernen Deutschlands ist, und ebenso wenig, dass für Berlin Paris immer an erster Stelle steht.

Bis jetzt haben sich die Gespräche in Brüssel für Theresa May so schlecht entwickelt wie nur möglich. Nur wenige erwarten, dass die nächste Runde, die in einer Woche beginnt, den Durchbruch bringen wird, der nötig wäre, um die Diskussionen zu voranzubringen, von Brexit-Rechnung und Bürgerrechten zu den großen Fragen der künftigen Handelsbeziehungen. Die sorgsame, detailgenaue Vorbereitung von Barniers Team hat die Abwesenheit einer klaren Strategie auf britischer Seite unbequemerweise glasklar gemacht.

Sicher, der langsame Verhandlungsfortgang hat zum Teil die Hybris befeuert von Leuten wie Boris Johnson, dem Außenminister, der vor nicht allzu langer Zeit in Verkehrung einer britischen Redewendung verkündete, Großbritannien könnte „einen Kuchen haben und ihn verzehren“. Dankenswerterweise wird Johnson aber auch von seinen Fans als Peinlichkeit empfunden. Als ein erstes Zugeständnis an die Realitäten akzeptiert Theresa May inzwischen, dass dem Brexit eine Übergangsphase folgen muss, in der Großbritannien weiter einen nennenswerten finanziellen Beitrag an Brüssel zahlt und den Regeln der Union folgt.

Wenn dies auch den Anfang von Einsicht darstellt, so ist es noch ein langer Weg, bis die Regierung sämtliche Konsequenzen des Brexit eingestehen wird – sich selbst gegenüber oder den Wählern. Theresa May spricht immer noch von „maßgeschneiderten“ Arrangements, die eine besondere Behandlung für das Königreich vorsehen, auch wenn die 27 energisch alle in diese Richtung gehenden Vorschläge ablehnen.

Großbritanniens innenpolitische Lage macht die Sache auch nicht leichter. Bei den Wahlen im Juni verlor May ihre parlamentarische Mehrheit und ihre persönliche politische Autorität. Es gibt keine Garantie dafür, dass ihre Position in Downing Street sicher ist. Und es gibt immer noch viele in ihrer konservativen Partei – die euroskeptischen Hardliner –, die fordern, dass Großbritannien die Union einfach verlassen sollte – Deal oder nicht. Die Labour-Opposition zieht in die andere Richtung und drängt die Regierung dazu, während der Übergangszeit im Binnenmarkt und in der Zollunion zu bleiben. Allerdings ist Jeremy Corbyns scheinbar pro-europäische Haltung eher politisches Taktieren als prinzipientreue Politik: Corbyn ist ein altgedienter Europa-Skeptiker.

Die Versuchung ist, jetzt schon zu sagen, die Verhandlungen seien verloren, dass Großbritannien im März 2019 aus der Union fällt, ohne einen ordentlichen Deal mit der EU der 27. Meinem Gefühl nach ist es zu früh für so eine pessimistische Vorhersage. Die Zeit und die Geschehnisse werden Theresa May weiterhin in eine pragmatischere Richtung drängen. Die Premierministerin könnte für den Anfang schon einmal ihre Illusion über Frau Merkel beerdigen.

Aus dem Englischen übersetzt von Ariane Beamer. Der Text ist zuerst am 10.09.2017 als Gastbeitrag im Tagesspiegel erschienen.