Europa: Ein Raum für alle

„Wenn das europäische Projekt scheitert, könnte es für eine Weile keinen sicheren Raum mehr für Individualisten wie mich geben", sagt Marija Golubeva. „Und Individualistin zu sein liegt mir am Herzen." Für sie decken sich persönliche Aussage und Forschungsauftrag. Als Richard-von-Weizsäcker-Stipendiatin der Robert Bosch Akademie untersucht die lettische Historikerin, ehemalige Ministerin und Mitgründerin des Krisenplanspielunternehmens 
Meleys, wie hybride Bedrohungen – russische Desinformation, Sabotage, kognitive Kriegführung – das gesellschaftliche Vertrauen untergraben, das offene Gesellschaften zusammenhält. Abstrakt ist diese Frage für sie nicht. Sie testet ihre Grenzen seit der Kindheit.

Marija Golubeva wurde 1973 im damals noch sowjetisch besetzten Riga geboren und wuchs in einer russischsprachigen Familie auf. Ihre Eltern taten ihr Bestes, um sie vor dem System zu schützen. Zu Hause war sie sicher, in der Schule nicht. Als sie einmal einer der jährlichen 
Maiparaden fernblieb, rügte sie der Schuldirektor: „Der Staat fordert noch nicht, dass du dein Leben für unser sowjetisches Vaterland opferst, aber das hier war wie eine Probe.“ Ihre stille Antwort: „Genau deshalb gehe ich nicht zur Probe.“

Ihre private Englischlehrerin besaß Bildbände über Cambridge und Oxford – ein verbotener Traum in einem sowjetischen Haushalt. „Ich konnte mir stundenlang die Bilder der alten Colleges, der Rasenflächen und der Primeln im Frühling darin schauen“, erinnert sie sich. Nach der Unabhängigkeit und einem Studium in Lettland und Budapest gelang ihr schließlich der Sprung nach Cambridge, wo sie über Kaiser Leopold I. (1640–1705) promovierte.

Das Spätmittelalter faszinierte sie gerade, weil diesem Zeitalter etwas fehlte: „Ich mochte es, eine Welt ohne Nationalstaaten zu erkunden“, sagt sie. „Wie verschiedene Aufgaben auf unterschiedliche Institutionen, Individuen und Gemeinschaften verteilt waren.“ Zünfte, Stadträte, Universitäten, Klöster – Institutionen, die sie „gemeinwohlorientierte Kollektive“ nennt: Sie dienten echten menschlichen Bedürfnissen und boten Menschen vielfältige Nischen. Der Nationalstaat ersetzte diese Vielfalt durch ein einziges System, was immer ein Risiko birgt, wie sie sagt: „Wer in das eine System nicht passt, findet kein anderes, in dem er seinen Platz finden könnte.“

Was das bedeutet, hatte sie in der sowjetischen Schule gelernt, aber auch als russischstämmige junge Erwachsene im dann unabhängigen Lettland, das noch dabei war, festzulegen, wer dazugehört. „Man stellt plötzlich fest, dass Menschen einen für schuldig halten, weil man in eine bestimmte Familie hineingeboren wurde“, sagt sie. Sie bezeichnet sich ohne Vorbehalt als Lettin, versteht aber auch die inneren Ausschlussmechanismen der lettischen Gesellschaft. In ihrem 2010 gemeinsam mit Robert Gould verfassten Buch Shrinking Citizenship dokumentierte sie, wie politische Sprache in Lettland systematisch einengte, wer als vollwertiges Mitglied der demokratischen Gemeinschaft galt und wer nicht.

Es gab noch eine dritte Identität zu navigieren. Marija Golubeva lernte ihre Partnerin Diana Ieleja als Zwanzigjährige in Riga kennen. Die beiden sind seit über dreißig Jahren zusammen und haben in Brüssel geheiratet. „Ich habe mich nicht in ein Geschlecht verliebt“, sagte sie 2021 einem lettischen Magazin. „Ich habe mich in einen Menschen verliebt.“ Als Beraterin in Tadschikistan mussten die beiden so tun, als wären sie „nur Freundinnen“. In Lettland wurde sie 2021 zur ersten offen lesbischen Ministerin des Landes.

2018 zog Marija Golubeva ins Parlament ein, als Mitgründerin von Kustība Par!, einer liberalen, proeuropäischen Partei, die Lettlands ethnopolitische Gräben bewusst ablehnte. 2021 wurde sie Innenministerin. Sie reformierte die Polizeiausbildung, koordinierte Lettlands Reaktion auf die ukrainische Flüchtlingskrise und rang mit der Weißrussland-Grenzkrise: Sie wollte sowohl die EU-Außengrenze schützen als auch die Familien mit kleinen Kindern, die dort ankamen, sagt sie. Im Mai 2022 war sie weg. Eine Kundgebung russischsprachiger Letten am Sowjetischen Siegesdenkmal in Riga hatte dem nationalistischen Koalitionspartner als Vorwand gereicht. Der Ministerpräsident gab nach. „Was sagt es über Lettlands Widerstandsfähigkeit aus, wenn eine unbedeutende Versammlung von einigen Hundert Menschen, die zwei Stunden lang demonstrieren, die Regierung erschüttern kann?“, sagte sie auf ihrer letzten Pressekonferenz. Erst später, als sie hybride Bedrohungen zu erforschen begann, erkannte sie das Muster: „Etwa fünf bis sechs Monate vor Wahlen werden einzelne Politiker:innen in Führungspositionen, die als angreifbar gelten, massenhaft in den sozialen Medien attackiert. Mir war nicht klar, dass es kein Zufall war.“

Sie packte ihre Sachen ins Auto und fuhr gen Süden. Zwei Monate mit Diana auf dem Land in Süditalien, dann begann in Berlin ihre erste Richard von Weizsäcker Fellowship. Jetzt ist sie für eine zweite zurück: Die Frage, die für sie in einem sowjetischen Klassenzimmer begann, ist inzwischen zum Mittelpunkt ihrer Forschung geworden. 

Hybride Kriegführung verbreite nicht in erster Linie Falschinformationen, argumentiert Golubeva. „Was illegale Kampagnen im Visier haben, ist nicht die Information, sondern das Verhalten.“ In den ersten Minuten nach einem ungeklärten Vorfall – eine Drohne, eine Explosion, ein gesperrter Flughafen – wird der Informationsraum mit fabrizierten Geschichten geflutet, bevor offizielle Informationen vorliegen. Das Ziel dieser Interventionen durch Fake-News-Seiten und Bot-Netzwerke, die von Russland und anderen Akteuren gesteuert werden, ist nicht, Menschen von etwas Bestimmtem zu überzeugen, sondern ihr Vertrauen in ihre Regierungen und die europäischen Institutionen zu zerstören. Es geht um „Angst vor dem Zerfall. Und dann natürlich um die Suche nach Sündenböcken, wen auch immer die extreme Rechte oder Linke gerade beschuldigen möchte.", sagt Golubeva.

Heute testet sie genau diese Lücken mit Krisenplanspielen mit dem von ihr gegründeten Unternehmen Meleys. In Daugavpils, einer Stadt im Osten Lettlands mit großem russisch sprachigen Bevölkerungsanteil, ließ sie lokale NGO-Vertreter:innen und Kommunalbe amt:innen gemeinsam ein Szenario eines hybriden Angriffs durchspielen. Was sie fand, war keine Inkompetenz, sondern fehlendes Vertrauen der Beteiligten untereinander. Ein NGO Vertreter sagte ihr direkt: „Informationen in einer Krise zu teilen ist eine Vertrauensfrage. Wir würden sie nicht mit den städtischen Behörden teilen."

Für Marija Golubeva ist Europa kein abstraktes Projekt, sondern ein Raum, der einer Vielzahl von Menschen und Lebensweisen Freiheit ermöglicht – auch ihr selbst. „Ich sehe Europa als sicheren Raum, in dem Menschen ihre individuelle Handlungsfähigkeit und die Möglichkeit, sie selbst zu sein, ausüben können“, sagt sie. Als Richard von Weizsäcker Fellow will sie er forschen, was dieses Projekt bedroht. „Ich glaube wirklich, dass die europäische Demokratie in echter Gefahr ist“, sagt sie. „Die gesamte Infrastruktur, die wir brauchen, um als Gesellschaft funktionieren zu können, befindet sich nicht im Besitz unserer demokratisch gewählten Regierungen.“ Die Antwort muss Resilienz mit Abschreckung verbinden, sagt sie. Und: Die digitale Infrastruktur darf nicht dem Ermessen von Großkonzernen überlassen bleiben. 

Auf die Frage, ob sie pessimistisch ist angesichts der Erfahrung, dass die Welt nie ganz für sie gemacht schien, hält sie inne. „Ich glaube, es gibt immer Hoffnung für solche Projekte. Aber manchmal muss man durch einen ziemlich dunklen Wald. Und es ist besser, wenn wir es schaffen, Brücken über die schlimmsten Abgründe zu bauen.“ Sie sei, fügt sie mit einem leichten Lächeln hinzu, „nur eine der sehr kleinen Brückenbauerinnen.“